Ein neues Urteil des EFTA-Courts wurde am 10. März 2020 veröffentlicht.

Stich­worte:

Aus­le­gung der Richt­linie 2009/138/EG betref­fend die Auf­nahme und Ausübung der Ver­si­che­rungs- und der Rückver­si­che­rungstätig­keit durch den EFTA-Gerichtshof - Ver­si­che­rungs­for­de­rungen im Kon­kurs - Gleich­be­hand­lung der Ver­si­che­rungsgläubiger

Sie können es unter dem fol­genden Link aufrufen:

https://ent­schei­dungen.recht­portal.li

Dr. Domenik Vogt

Die liech­tens­tei­ni­sche pri­vat­recht­liche Anstalt

Eine Rechts­form zwi­schen Kapitalgesellschaft
und Stiftung

Wie kaum eine andere Rechts­form verkörpert die pri­vat­recht­liche Anstalt das mit der Schaf­fung des liech­tens­tei­ni­schen PGR ver­folgte Libe­ralitätsideal. Sie ist als ein Mit­tel­ge­bilde zwi­schen Körper­schaft und Stif­tung kon­zi­piert und kann sowohl stif­tungsähnlich, aber auch ähnlich einer Akti­en­ge­sell­schaft aus­ge­staltet werden. Sie ist die fle­xi­belste Rechts­form, die das liech­tens­tei­ni­sche Recht zu bieten hat.

Diese Fle­xi­bilität birgt aber ins­be­son­dere auf­grund der über­wie­gend dis­po­si­tiven Geset­zes­normen beträcht­liche Rechts­un­si­cher­heit. Darüber hinaus ist das Anstalts­recht im Ver­gleich zum Stif­tungs­recht durch eine weitaus gerin­gere Dichte an ein­schlägiger Lite­ratur und Recht­spre­chung gekenn­zeichnet. Der Rechts­an­wender sieht sich folg­lich mit grossen Schwie­rig­keiten bei der Beant­wor­tung von Fragen betref­fend die Anstalt kon­fron­tiert. Ange­sichts der in vielen Berei­chen des Anstalts­rechts nach wie vor beste­henden Rechts­un­si­cher­heiten kam auch die liech­tens­tei­ni­sche Regie­rung jüngst zum Ergebnis, dass hin­sicht­lich Lehre und For­schung zum Anstalts­recht ent­spre­chender Hand­lungs­be­darf besteht.

Vor diesem Hin­ter­grund ist die vor­lie­gende Arbeit darauf aus­ge­richtet, das Recht der liech­tens­tei­ni­schen pri­vat­recht­li­chen Anstalt möglichst umfas­send und sys­te­ma­tisch auf­zu­ar­beiten. Ziel ist es dabei letzt­lich, einen Bei­trag zum Abbau der Rechts­un­si­cher­heit und zur Wei­ter­ent­wick­lung des Anstalts­rechts zu leisten.

Der Autor hat an der Wirt­schafts­uni­versität Wien und an der Uni­ver­sity of Cam­bridge stu­diert. Die gegenständliche Arbeit wurde im Oktober 2019 von der Rechts­wis­sen­schaft­li­chen Fakultät der Uni­versität Zürich mit dem Prädikat "magna cum laude" abge­nommen. Aktuell ist der Autor als Rechts­an­walt in Liech­tens­tein tätig.

Bro­schiert, 247 Seiten, Mauren 2020, CHF 69.-,

ISBN 978-3-907249-01-7.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

PGR 2020 - JETZT VERFÜGBAR

Mit Ver­weisen zu Fas­sungen, Mate­ria­lien und Entscheidungen

Die Neu­aus­gabe des PGR ist ab sofort verfügbar. Es ist per 1.1.2020 auf dem neuesten Stand, auch die anste­hende Ände­rung per 1. März 2020 (Locke­rung der Reviewpflicht für Klein­un­ter­nehmen) ist bereits berücksichtigt.

Diese Text­aus­gabe des PGR aus der GMG-Geset­zes­reihe bietet zu jedem Artikel Infor­ma­tionen bezüglich der dazu pub­li­zierten Ent­schei­dungen, der Fas­sungen und der verfügbaren Mate­ria­lien (Ver­weise auf Berichte und Anträge).

Mit dieser Aus­gabe sch­liessen wir an frühere Pub­li­ka­tionen in der GMG Geset­zes­reihe an und kommen dem viel­fa­chen Wunsch nach, Geset­zes­werke auch wieder in gedruckter Form zu veröffent­li­chen. 

Umfang:  ca. 935 Seiten. 

Preis: CHF 245

Bes­tel­lungen 
per E-Mail:  verlag@gmg.biz
tele­fo­nisch: +423 238 11 66

Das neue ABGB 2019 ist jetzt verfügbar

Mit Ver­weisen zu Fas­sungen, Mate­ria­lien und Entscheidungen

Aktua­li­sierte, nicht amt­liche Text­aus­gabe. Diese Aus­gabe ist der­zeit auf dem neuesten Stand (letzte berücksich­tigte Ände­rung: LGBl 2018/343, in Kraft seit 1.1.2019) 

Auf mehr­fa­chen Wunsch haben wir uns ent­schieden, nach vielen Jahren wie­derum eine aktua­li­sierte Text­aus­gabe des ABGB herauszubringen. Zwi­schen­zeit­lich haben meh­rere Artikel des ABGB eine Ände­rung erfahren. So wurde z.B. das 25. Hauptstück mit den Bestand­verträgen (§ 1090-1150) auf­ge­hoben und die Bestand­verträge unter dem § 1090 mit den Arti­keln 1-109 neu eingefügt. Auch in der Recht­spre­chung wurden seither zahl­reiche neue Ent­schei­dungen veröffent­licht, die nach Gerichtshöfen und dem Ent­schei­dungs­datum grup­piert dar­ge­s­tellt werden.

Diese Text­aus­gabe des ABGB aus der GMG-Geset­zes­reihe bietet zudem zu jedem Artikel Infor­ma­tionen bezüglich der Fas­sungen und der verfügbaren Mate­ria­lien (Ver­weise auf Berichte und Anträge).

Mit dieser Aus­gabe möchten wir an frühere Pub­li­ka­tionen in der GMG Geset­zes­reihe ansch­liessen und dem viel­fa­chen Wunsch nach­kommen, Geset­zes­werke auch wieder in gedruckter Form zu veröffent­li­chen. 

Das Buch ist ab sofort und solange der Vorrat reicht verfügbar und erscheint im Format DIN A 5 als Hard­cover und gebunden, sodass auch eine häufige Ver­wen­dung ohne allzu grosse Abnützung gewährleistet ist.

Umfang:  ca. 430 Seiten. 
Preis: CHF 135

Bes­tel­lungen 
per E-Mail:  verlag@gmg.biz
tele­fo­nisch: +423 238 11 66

Das Pro­tek­torat im liech­tens­tei­ni­schen Stif­tungs- und Treuhänderschaftsrecht

In die von liech­tens­tei­ni­schen Beruf­streuhändern aus­ge­ar­bei­teten Errich­tungs­do­ku­mente von Stif­tungen und Treuhänder­schaften wird häufig fakul­tativ eine Stelle mit der Bezeich­nung «Pro­tek­torat» oder «Pro­tektor» imple­men­tiert. Mit der Errich­tung dieser Stelle ver­folgt man das Ziel, dem (meist ausländi­schen) Kli­enten eine gewisse Art der Kon­trolle über die Ver­wal­tung der liech­tens­tei­ni­schen Stif­tung/Treuhänder­schaft, mit wel­cher der inländi­sche Beruf­streuhänder betraut ist, zu ermögli­chen. Ein Pro­tek­torat wird ein­ge­richtet, weil zum Zeit­punkt der Errich­tung einer Stif­tung/Treuhänder­schaft zwi­schen dem ausländi­schen Kli­enten und dem inländi­schen Beruf­streuhänder oft­mals (noch) kein Ver­trau­ens­verhältnis bes­teht. Der ausländi­sche Klient möchte jedoch Sicher­heit darüber haben, dass die durch ihn auf die Stif­tung/den Treuhänder der Treuhänder­schaft übert­ra­genen und aus seinem persönli­chen Vermögen aus­ge­schie­denen Vermögens­werte für die von ihm ange­dachten Zwecke ver­wendet werden. Aus diesem Grund wird ein Pro­tek­torat in die Stif­tung/Treuhänder­schaft inte­griert und zumin­dest eine Person, die das Ver­trauen des ausländi­schen Kli­enten geniesst, ins Pro­tek­torat bes­tellt. Dem Pro­tek­torat werden bes­timmte Rechte eingeräumt, die dem (ausländi­schen) Kli­enten die Gewiss­heit geben, dass der Beruf­streuhänder als Stif­tungsrat/Treuhänder nicht willkürlich han­delt, son­dern die ein­ge­brachten Vermögens­werte im Ein­klang mit dem Zweck der Stif­tung/Treuhänder­schaft und seinem ursprüngli­chen Willen ver­waltet und ver­wendet werden.

Die Dis­ser­ta­tion befasst sich u. a. mit den Ein­satz- und Aus­ge­stal­tungsmöglich­keiten des Pro­tek­to­rates und dessen Stel­lung inner­halb einer Stif­tung oder eines Treu­hand­verhältnisses; den Per­sonen, die ins Pro­tek­torat bes­tellt werden können und deren Verant­wort­lich­keit; den Rechten und Pflichten der Pro­tek­toren; den Aspekten des Vermögens­schutzes, die bei der Imple­men­tie­rung eines Pro­tek­to­rates in die Stif­tung/das Treu­hand­verhältnis zu bedenken sind.

Der Autor hat in der Schweiz Wirt­schafts­recht an der Zürcher Hoch­schule für Ange­wandte Wis­sen­schaften, Win­ter­thur, Kanton Zürich, und Rechts­wis­sen­schaften an der Uni­versität Luzern stu­diert. Seit 2011 ist er im Fürstentum Liech­tens­tein als Wirt­schafts­ju­rist tätig.

Bro­schiert, 207 Seiten, Mauren/Buchs 2019, CHF 75.-,

ISBN 978-3-906264-98-1.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

Zwei NEUE Erlasse in eng­li­scher Fas­sung stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal zur Verfügung:

FIU-Gesetz (FIUG) = FIU Act
LR 952.2 idF 2017/163

Offen­le­gungs­ge­setz (OffG) = Disclosure Act
LR 954.1 idF 2017/409

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

Die fol­genden Erlasse stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal auch in eng­li­scher Fas­sung zur Verfügung :

Gesetz über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Gesetz), LR 354

Ver­ord­nung über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Ver­ord­nung), LR 354.1

Gesetz vom 4. November 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Konzerne (CbC-Gesetz), LR 355

Ver­ord­nung vom 20. Dezember 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Kon­zerne (CbC-Ver­ord­nung), LR 355.1

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

31. Juli 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/2 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/2 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/69 bis LES 2018/152.

Es han­delt sich dabei um 23 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 5 E des VGH
• 10 E des OGH und
• 1 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_02.pdf

30. April 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/1 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/1 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/1 bis LES 2018/66

Es han­delt sich dabei um 19 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 2 E des VGH
• 6 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_01.pdf

31. Januar 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/4 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/4 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/159 bis LES 2017/216

Es han­delt sich dabei um: 

• 1 E des  EFTA-Courts,
• 2 E des VGH
• 9 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_04.pdf

Direkte Demo­kratie in der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung und dem öster­rei­chi­schen Bundes-Verfassungsgesetz

Bestands­auf­nahme – Empirie - Entwicklungspotential

Direkte Demo­kratie ist en vogue!

Die Zahl der Befürworter eines Aus­baus direkt-demo­kra­ti­scher Ver­fahren ist seit Mitte des 20. Jahr­hun­derts euro­pa­weit im Wachsen begriffen. Von der Schaf­fung neuer und effi­zi­en­terer Volks­rechte ver­spricht man sich neben einer volksnäheren Politik primär die Möglich­keit zur Inter­ven­tion in Fällen man­gel­hafter Inter­es­sen­ver­tre­tung durch gewählte Repräsentanten.

Ob und wenn ja inwie­weit direkte Demo­kratie tatsächlich dazu beiträgt, dem Volks­willen zum Durch­bruch zu ver­helfen, ist von der Aus­ge­stal­tung der jewei­ligen Instru­mente ebenso abhängig wie von der natio­nalen Gesamt­recht­ord­nung. Die Ver­fas­sungen Öster­reichs und Liech­tens­teins ver­folgen diesbezüglich gegenläufige Ansätze.

Die vor­lie­gende Arbeit stellt die direkt-demo­kra­ti­schen Instru­mente im öster­rei­chi­schen Bundes-Ver­fas­sungs­ge­setz (B-VG) und der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung (LV) rechts­ver­glei­chend dar. Beson­deres Augen­merk wird dabei auf die real­po­li­ti­schen Wir­kungen der vor­han­denen Volks­rechte, empi­ri­sches Daten­ma­te­rial aus je knapp einem Jahr­hun­dert Ver­fas­sungs­ge­schichte und die Frage nach einem etwaigen Reform­be­darf ins­be­son­dere des öster­rei­chi­schen Instru­men­ta­riums direkter Demo­kratie gelegt.

Mag. Dr. iur. Chris­tian Geis­sel­mann stu­dierte Rechts­wis­sen­schaften an der Leo­pold-Fran­zens-Uni­versität Inns­bruck und der UFL Liech­tens­tein.  Mit der vor­lie­genden, zwei­fach mit „summa-cum-laude“ aus­ge­zeich­neten Pub­li­ka­tion dis­ser­tierte er im Juni 2017. Aktuell ist er als Wirt­schafts­ju­rist mit Schwer­punkt Unter­neh­mens-, Stif­tungs-und Arbeits­recht in einer der führenden liech­tens­tei­ni­schen Rechts­an­walts­kanz­leien tätig.

Bro­schiert, 361 Seiten, Mauren/Buchs 2017, CHF 95.-,

ISBN 978-3-906264-97-4.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

26. September 2017

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/3 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/3 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/119 bis LES 2017/153

Es han­delt sich dabei um: 

• 5 E des  StGH,
• 9 E des OGH.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_03.pdf

LJZ Recht­spre­chungsübersicht

Zusätzlich zu den in der LES pub­li­zierten Ent­schei­dungen haben wir auch die Rubrik "Recht­spre­chungsüber­sicht" in unsere Ent­schei­dungs­samm­lung auf­ge­nommen, die seit einiger Zeit in der LJZ veröffent­licht wird und wo OGH- bzw. OG-Urteile kurz bespro­chen werden.

Es han­delt sich dabei um "leit­satz­artig wie­der­ge­ge­benen Rechtssätze", deren Sinn und Bedeu­tung "nur im Zusam­men­hang mit dem zugrunde lie­genden Sach­ver­halt und der umfas­senden (recht­li­chen) Begründung des OGH bzw. des OG vollumfänglich ersch­liessen lassen" (LJZ-Redaktion).

Dieses Angebot erwei­tert die Ent­schei­dungs­samm­lung. Durch das Auswählen des ent­spre­chenden Kürzels (LJZ) im Drop­dow­n­feld (Tref­fer­liste, links oben) können diese Einträge eigens selek­tiert werden.