Zwei NEUE Erlasse in eng­li­scher Fas­sung stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal zur Verfügung:

FIU-Gesetz (FIUG) = FIU Act
LR 952.2 idF 2017/163

Offen­le­gungs­ge­setz (OffG) = Disclosure Act
LR 954.1 idF 2017/409

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

Die fol­genden Erlasse stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal auch in eng­li­scher Fas­sung zur Verfügung :

Gesetz über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Gesetz), LR 354

Ver­ord­nung über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Ver­ord­nung), LR 354.1

Gesetz vom 4. November 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Konzerne (CbC-Gesetz), LR 355

Ver­ord­nung vom 20. Dezember 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Kon­zerne (CbC-Ver­ord­nung), LR 355.1

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

31. Juli 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/2 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/2 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/69 bis LES 2018/152.

Es han­delt sich dabei um 23 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 5 E des VGH
• 10 E des OGH und
• 1 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_02.pdf

30. April 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/1 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/1 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/1 bis LES 2018/66

Es han­delt sich dabei um 19 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 2 E des VGH
• 6 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_01.pdf

31. Januar 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/4 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/4 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/159 bis LES 2017/216

Es han­delt sich dabei um: 

• 1 E des  EFTA-Courts,
• 2 E des VGH
• 9 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_04.pdf

Direkte Demo­kratie in der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung und dem öster­rei­chi­schen Bundes-Verfassungsgesetz

Bestands­auf­nahme – Empirie - Entwicklungspotential

Direkte Demo­kratie ist en vogue!

Die Zahl der Befürworter eines Aus­baus direkt-demo­kra­ti­scher Ver­fahren ist seit Mitte des 20. Jahr­hun­derts euro­pa­weit im Wachsen begriffen. Von der Schaf­fung neuer und effi­zi­en­terer Volks­rechte ver­spricht man sich neben einer volksnäheren Politik primär die Möglich­keit zur Inter­ven­tion in Fällen man­gel­hafter Inter­es­sen­ver­tre­tung durch gewählte Repräsentanten.

Ob und wenn ja inwie­weit direkte Demo­kratie tatsächlich dazu beiträgt, dem Volks­willen zum Durch­bruch zu ver­helfen, ist von der Aus­ge­stal­tung der jewei­ligen Instru­mente ebenso abhängig wie von der natio­nalen Gesamt­recht­ord­nung. Die Ver­fas­sungen Öster­reichs und Liech­tens­teins ver­folgen diesbezüglich gegenläufige Ansätze.

Die vor­lie­gende Arbeit stellt die direkt-demo­kra­ti­schen Instru­mente im öster­rei­chi­schen Bundes-Ver­fas­sungs­ge­setz (B-VG) und der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung (LV) rechts­ver­glei­chend dar. Beson­deres Augen­merk wird dabei auf die real­po­li­ti­schen Wir­kungen der vor­han­denen Volks­rechte, empi­ri­sches Daten­ma­te­rial aus je knapp einem Jahr­hun­dert Ver­fas­sungs­ge­schichte und die Frage nach einem etwaigen Reform­be­darf ins­be­son­dere des öster­rei­chi­schen Instru­men­ta­riums direkter Demo­kratie gelegt.

Mag. Dr. iur. Chris­tian Geis­sel­mann stu­dierte Rechts­wis­sen­schaften an der Leo­pold-Fran­zens-Uni­versität Inns­bruck und der UFL Liech­tens­tein.  Mit der vor­lie­genden, zwei­fach mit „summa-cum-laude“ aus­ge­zeich­neten Pub­li­ka­tion dis­ser­tierte er im Juni 2017. Aktuell ist er als Wirt­schafts­ju­rist mit Schwer­punkt Unter­neh­mens-, Stif­tungs-und Arbeits­recht in einer der führenden liech­tens­tei­ni­schen Rechts­an­walts­kanz­leien tätig.

Bro­schiert, 361 Seiten, Mauren/Buchs 2017, CHF 95.-,

ISBN 978-3-906264-97-4.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

26. September 2017

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/3 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/3 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/119 bis LES 2017/153

Es han­delt sich dabei um: 

• 5 E des  StGH,
• 9 E des OGH.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_03.pdf

LJZ Recht­spre­chungsübersicht

Zusätzlich zu den in der LES pub­li­zierten Ent­schei­dungen haben wir auch die Rubrik "Recht­spre­chungsüber­sicht" in unsere Ent­schei­dungs­samm­lung auf­ge­nommen, die seit einiger Zeit in der LJZ veröffent­licht wird und wo OGH- bzw. OG-Urteile kurz bespro­chen werden.

Es han­delt sich dabei um "leit­satz­artig wie­der­ge­ge­benen Rechtssätze", deren Sinn und Bedeu­tung "nur im Zusam­men­hang mit dem zugrunde lie­genden Sach­ver­halt und der umfas­senden (recht­li­chen) Begründung des OGH bzw. des OG vollumfänglich ersch­liessen lassen" (LJZ-Redaktion).

Dieses Angebot erwei­tert die Ent­schei­dungs­samm­lung. Durch das Auswählen des ent­spre­chenden Kürzels (LJZ) im Drop­dow­n­feld (Tref­fer­liste, links oben) können diese Einträge eigens selek­tiert werden.