Die Frage nach dem rich­tigen Rechtsweg im Kon­text des liech­tens­tei­ni­schen Stiftungsrechts

Eine kri­ti­sche Mate­ri­en­dis­kus­sion unter beson­derer Berücksich­ti­gung der hierzu ergan­genen Recht­spre­chung und Lehre

Dr. Chris­tian Geis­sel­mann, LL.M.

Zivil­pro­zess oder Ausserstreitverfahren?

Unter dem Schlag­wort der "Materiendiskussion" vers­teht man in der Lehre die Aus­ein­an­der­set­zung mit der Frage, ob ein Rechts­an­spruch gericht­lich im Zivil­pro­zess oder im Aus­ser­streit­ver­fahren gel­tend zu machen ist. Wird die falsche Ver­fah­rensart gewählt, so hat dies idR die Ver­nich­tung des bis­he­rigen Ver­fah­rens­auf­wands zur Folge – in zeit­li­cher und kos­tenmässiger Hin­sicht nicht selten ein Fiasko!

Im Kon­text des liech­tens­tei­ni­schen Stif­tungs­rechts führten ins­be­son­dere Mei­nungs­ver­schie­den­heiten in Bezug auf die Reich­weite des Stif­tungs­auf­sichts­ver­fah­rens sowie die Ver­schie­bung von Strei­tig­keiten über bestrit­tene Infor­ma­tions- und Aus­kunfts­rechte in das Aus­ser­streit­ver­fahren und der Ent­fall von Art 567 Abs 2 PGR aF im Zuge der Stif­tungs­rechts­re­vi­sion 2009 zu mas­siver Unsi­cher­heit, was den rich­tigen Rechtsweg für die Durch­set­zung stif­tungs­be­zo­gener Ansprüche anbe­langt. Dass das in Liech­tens­tein am 01.01.2011 in Kraft getre­tene AussStrG gerade in Art 1 Abs 2 AussStrG als zen­trale Abgren­zungs­norm von seiner Rezep­ti­ons­vor­lage abweicht, wirft zusätzliche Fragen auf.

Ins­ge­samt ist es daher wenig ver­wun­der­lich, dass sich die liech­tens­tei­ni­schen Gerichte bereits in über 40 ober- und höchst­ge­richt­li­chen Ent­schei­dungen mit Pro­blemen der Mate­ri­en­dis­kus­sion im stif­tungs­be­zo­genen Zusam­men­hang aus­ein­an­der­ge­setzt haben. Die vor­lie­gende Arbeit nimmt eine Sys­te­ma­ti­sie­rung und Aus­wer­tung dieser Judi­kate vor, setzt sie in Bezie­hung zum der­zei­tigen Mei­nungs­stand in der Lehre und bezieht hierzu kri­tisch Stel­lung. Zen­trale Fragen wie die nach der Exis­tenz von Aus­kunfts- und Rech­nungs­le­gungs­ansprüchen abseits des § 9 StiG oder nach der Fests­tel­lungsfähig­keit von Begünsti­gungen erfahren dabei eine umfas­sende Aufarbeitung.

Dr. iur. Chris­tian Geis­sel­mann, LL.M. ist als Rechts­an­walt in einer der führenden liech­tens­tei­ni­schen Kanz­leien tätig. Seine Tätig­keitsschwer­punkte liegen in der strei­tigen Ver­fah­rensführung sowie der Bera­tung und Ver­tre­tung in- und ausländi­scher Man­danten in stif­tungs- und unter­neh­mens-, arbeits- und straf­recht­li­chen Causen. Die vor­lie­gende Pub­li­ka­tion stellt seine Abschluss­ar­beit im Rahmen eines zweijährigen Nach­di­plom­stu­diums an der Uni­versität Wien dar und wurde mit der Best­note ausgezeichnet.

Buch­in­for­ma­tion

Autor: Dr. iur. Chris­tian Geis­sel­mann, LL.M.

Format: Soft­cover, 100 Seiten
Her­aus­geber: GMG AG
ISBN:  978-3-907249-10-9
Ver­kaufs­preis 48 CHF

Bes­tel­lung unter +423 238 11 66 oder verlag@gmg.biz

Sehr geehrte Abon­nen­tinnen und Abon­nenten des Rechtportals

April 2022

Wir möchten Sie über die neue Kommentarfunktion infor­mieren, die wir bei den Ent­schei­dungen eingeführt haben.

Wie Ihnen sicher bekannt ist, gibt es bei man­chen Ent­schei­dungen, die in der LES veröffent­licht werden, am Schluss eine "Anmer­kung", in der Redak­ti­ons­mit­glieder der LES eine Ent­schei­dung gele­gent­lich kommentieren.

Nun haben alle Benut­ze­rinnen und Benut­zern des Recht­por­tals die Möglich­keit, Kom­men­tare zu einer Ent­schei­dung zu ver­fassen. Dabei soll es sich um aussch­liess­lich rechts­wis­sen­schaft­liche Beiträge han­deln, die vor der Veröffent­li­chung im Recht­portal inhalt­lich geprüft werden und dann am Ende einer Ent­schei­dung angefügt werden. 

Die ent­spre­chenden Nut­zungs­be­din­gungen finden Sie unten stehend.

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Wenn Sie "Absenden" klicken, wird der Text an die Redak­tion des Recht­por­tals geschickt und eine Kopie geht auch an MMag. Nicolas Reit­hner, der sich für die Mode­ra­tion bereit erklärt hat. Nach der inhalt­li­chen Prüfung wird Ihr Text dann im Recht­portal publiziert.

Ent­schei­dungen mit Kommentaren

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Das liech­tens­tei­ni­sche Straf­ge­setz­buch (StGB)

Das liech­tens­tei­ni­sche Straf­ge­setz­buch erscheint zum ersten Mal in der GMG-Geset­zes­reihe. Seit seinem Inkraft­treten am 1. Januar 1989 hat das Straf­ge­setz­buch durch ca. 50 Lan­des­ge­setzblätter Ände­rungen erfahren, die sich zum grössten Teil wie­derum an die öster­rei­chi­sche  Rezep­ti­ons­vor­lage anlehnen. Ent­spre­chende Kon­kor­danz­hin­weise unter den ein­zelnen Arti­keln zum öster­rei­chi­schen Straf­ge­setz­buch zeigen daher, in wel­chem Aus­mass z.B. die öster­rei­chi­sche Recht­spre­chung und Lite­ratur her­an­ge­zogen werden können.

Zudem werden an dieser Stelle auch die Fas­sungen und Mate­ria­lien angeführt und auf die zahlreichen Ent­schei­dungen zu den ein­zelnen Arti­keln ver­wiesen. Die neueren Ent­schei­dungen zum StGB werden mit ihrer Akten­zahl detail­liert angeführt, alle früheren - grup­piert nach Gerichtshöfen und dem Ent­schei­dungs­datum - zusam­men­fas­send dargestellt.

Eine wert­volle Hilfe bei der Suche nach einem Begriff bzw. Para­gra­phen bietet der Sach­ti­te­l­index am Ende des Buches, der auf­grund der den Arti­keln zuge­ord­neten Sachüber­schriften ers­tellt wurde.

Umfang:  286 Seiten. 

lie­ferbar: ab 1. März 2021

Preis: CHF 125
ISBN: 978-3-907249-04-8

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SR 2021 - ab sofort wieder lieferbar

Sachen­recht des Fürsten­tums Liech­tens­tein 
samt Grundbuchverordnung

Mit Ver­weisen zu Fas­sungen, Mate­ria­lien und Entscheidungen

Nach mehr als zwölf Jahren erscheint im Rahmen der GMG-Geset­zes­reihe eine Neu­aus­gabe des Sachenrechts, das im Rahmen einer umfas­senden Sachenrechtsrevision  wesent­liche Ände­rungen erfahren hat.

Diese Teil­re­vi­sion II des Sachen­rechts umfasst vor allem das  Schuld­brie­frecht, das Bau­hand­wer­ker­pfand­recht und ein zeitgemässes  Bodeninformationssystem, aber auch klei­nere Ände­rungen an ver­schie­denen  bewährten Ins­ti­tuten des Immo­bi­li­ar­sa­chen­rechts. (s. BuA 2016/43)

Zusätzlich umfasst diese Aus­gabe auch die neue Grund­buch­ver­ord­nung (GBV), die seit dem 1. Januar 2017 in Kraft ist.

Wie gewohnt werden unter­halb der Artikel Angaben zu den Fas­sungen, Mate­ria­lien und Ent­schei­dungen angeführt, ebenso aber auch Kon­kor­danz­hin­weise auf die schwei­ze­ri­sche Rezeptionsgrundlage.

Umfang:  ca. 315 Seiten. 

lie­ferbar: ab 8. Februar 2021

Preis: CHF 145
ISBN: 978-3-907249-03-1

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Die Novel­lie­rung des Geldwäsche­rei­tat­be­standes nach § 165 StGB und damit ver­bun­dene Her­aus­for­de­rungen für Finanz­dienst­leister, ins­be­son­dere Banken

Dr. Sylvia Susanna Frey­gner, LL.M., LL.M.

Im Jahr 2021 wurde Liech­tens­tein erneut von MONEYVAL, dem Exper­ten­aus­schuss des Euro­pa­rats für Geldwäsche­reibekämpfung und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung, auf die Ein­hal­tung der inter­na­tio­nalen Stan­dards bei der Geldwäsche­reibekämpfung überprüft. Schon die Prüfung aus dem Jahr 2013 hat für Liech­tens­tein zahl­rei­chen Ver­bes­se­rungs­be­darf auf­ge­zeigt, der unter anderem in einer Novel­lie­rung des Geldwäsche­rei­tat­be­stands § 165 StGB endete.

Die Novel­lie­rung ent­fachte nun unter anderem die Frage, inwie­weit die gesetz­li­chen Mate­ria­lien nun Sitz­ge­sell­schaften unter einen geldwäsche­rei­re­le­vanten Gene­ral­ver­dacht stellen und ins­be­son­dere, ob der Nach­weis einer aus­rei­chenden «Sub­stanz» einer sol­chen Gesell­schaft die Finan­zin­ter­mediäre in Sicher­heit wiegt, den Tat­be­stand der Geldwäscherei nicht zu erfüllen. Im vor­lie­genden Werk, zugleich Mas­tert­hesis an der Uni­versität Liech­tens­tein (2020), wird gerade diese zen­trale Fra­ge­s­tel­lung analysiert.

Die Autorin – Rechtsanwältin im inter­na­tio­nalen Steu­er­recht und Finanz­straf­rechts­ex­pertin – schafft es gekonnt, die für das The­men­ge­biet not­wen­digen wis­sen­schaft­li­chen Fun­da­mente auf­zu­be­reiten und mit zahl­rei­chen, für den Anwender sehr hilf­rei­chen, Pra­xisfällen zu flan­kieren. Die Autorin erörtert im Werk ebenso ein­her­ge­hende Fra­ge­s­tel­lungen, etwa ob eine Steu­er­straftat im Aus­land als Vortat gem § 165 StGB her­an­ge­zogen werden kann, sowie, welche Voraus­set­zungen erfüllt sein müssen, um eine Abga­ben­hin­ter­zie­hung als Vortat zur Geldwäscherei zu qualifizieren.

Das gegenständliche Werk behan­delt somit nicht nur hoch­ak­tu­elle Fra­ge­s­tel­lungen, son­dern ver­bindet Theorie und Praxis bündig und ele­gant im aka­de­mi­schen Lösungsweg.

(Auszug aus dem Vor­wort von Thomas Stern, Stell­ver­tre­tender Leiter der Ban­ken­auf­sicht, FMA Liech­tens­tein und Pri­vat­do­zent an der Uni­versität.)

Buch­in­for­ma­tion

Autorin: Dr. Syliva Susanna Frey­gner, LL.M., LL.M.

Format: Soft­cover, 50 Seiten
Her­aus­geber: GMG AG
ISBN:  978-3-907249-06-2
Ver­kaufs­preis 39 CHF

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Sorg­falts­pflicht­ge­setz (SPG) 2021

Mit der vor­lie­genden Neu­aus­gabe erscheint nach vielen Jahren wieder eine kon­so­li­dierte Ver­sion des Sorg­falts­pflicht­ge­setzes (SPG), das vor allem im Zusam­men­hang mit der Bekämpfung der Geldwäscherei und der Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung sowie der Umset­zung inter­na­tio­naler Stan­dards zahl­reiche Ände­rungen (z.B. die Umset­zung der 4. und 5. Geldwäsche­rei­richt­linie (2017 bzw. 2020) erfahren hat.

Analog dazu wurde auch die SPV (LGBl. 2009/98) vor allem durch die Umset­zung von EU-Richt­li­nien den Geset­zes­vor­gaben ange­passt. Die aktu­elle Ver­sion in der Fas­sung vom 1. Juni 2021 (LGBl. 2021/122) haben wir eben­falls in diese Aus­gabe aufgenommen.
Auf­grund der inter­na­tio­nalen Rele­vanz dieser Erlasse haben wir uns ent­schlossen, auch den eng­li­schen Erlasstext in diese Aus­gabe auf­zu­nehmen und neben der deut­schen Ver­sion dar­zu­s­tellen. Wie gewohnt finden sich unter jedem Artikel zudem zahl­reiche Ver­weise zu Fas­sungen und Materialien.

Umfang:  299 Seiten. 

lie­ferbar: ab sofort

Preis: CHF 119
ISBN: 978-3-907249-08-6

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Per­sonen- und Gesell­schafts­recht (PGR) 2021

Seit der letzten Aus­gabe (Stand 1. Januar 2020) sind neben dem Wirt­schaftsprüfer­ge­setz (LGBl. 2019/18, 1. Januar 2021) mit seinen Aus­wir­kungen auf das PGR zahl­reiche wei­tere Erlasse mit teil­weise umfang­rei­chen Ände­rungen in Kraft getreten. Diese betrafen z.B. die Locke­rung der Reviewpflicht für Klein­un­ter­nehmen, die Über­mitt­lung bes­timmter Daten des Han­dels­re­gis­ters an die zen­trale Europäische Platt­form, Ände­rungen in Ver­bin­dung mit der Total­re­vi­sion der Insol­ven­z­ord­nung sowie jene zur Umset­zung der internationalen
Stan­dards zur Bekämpfung von Geldwäscherei und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung. Eine zum Zeit­punkt der Druck­le­gung noch ausste­hende Ände­rung ist inzwi­schen in Kraft getreten, die neu einzufügenden Artikel (Art. 367 bis 367s sowie § 66f SchlT) haben wir bereits auf­ge­nommen und mit einem
ent­spre­chenden Hin­weis versehen.

Umfang:  ca. 950 Seiten. 

lie­ferbar: ab sofort

Preis: CHF 245
ISBN: 978-3-907249-09-3

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Exe­ku­ti­ons­ord­nung (EO) 2021

Die vorliegende Neu­aus­gabe der Exekutionsordnung erscheint nach dem Abschluss der umfas­senden Exe­ku­ti­ons­rechts­re­form, die durch die zwei wesent­li­chen Gesetzesände­rungen vom 1. März 2019 und vom 1. Januar 2021 umge­setzt wurde.

Neben der grund­le­genden Über­ar­bei­tung des All­ge­meinen Teils und der Bes­tim­mungen über die Fahr­ni­sexe­ku­tion wurden dadurch auch die Lohnpfändung und die Zwangs­vers­tei­ge­rung sowie Zwangs­ver­wal­tung von Lie­gen­schaften novel­liert und - soweit möglich und sinn­voll - an die öster­rei­chi­sche Rezep­ti­ons­vor­lage ange­passt. In diesen Fällen finden sich unter­halb des jewei­ligen Artikels Kon­kor­danz­ver­weise (von iden­tisch bis ähnlich) auf diese Entsprechungen.

Auf­grund dieser umfas­senden Reform der Exe­ku­ti­ons­ord­nung haben wir auch den erläuternden Text zu den ange­ge­benen Arti­keln aus den entsprechenden Berichten und Anträgen bzw. Stellungnahmen in diese Aus­gabe auf­ge­nommen und in einem Anhang angefügt.

Zusätzlich umfasst diese Aus­gabe auch einige Neben­er­lasse zur Exe­ku­ti­ons­ord­nung (z.B. die Rechts­si­che­rungs-Ord­nung), die wir - nach LR-Nr. geordnet - nach dem Haup­ter­lass eingefügt haben. Bei allen Erlassen werden unter jedem Artikel zudem zahlreiche Ver­weise zu Fas­sungen, Materialien angeführt. Die Hin­weise auf Entscheidungen (v.a. zur Exe­ku­ti­ons­ord­nung) werden unter­halb des Arti­kels mit ihrer Akten­zahl detail­liert bzw. bei früheren Ent­schei­dungen zusam­men­fas­send angeführt. Die letzten berücksich­tigten Ent­schei­dungen sind die Num­mern GE 2021, 65 (im Recht­portal) bzw. LES 2020, 254.

Umfang:  311 Seiten. 

lie­ferbar: ab 5. Juli 2021

Preis: CHF 135
ISBN: 978-3-907249-07-9

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Auf diese mit Sehr gut beno­tete Mas­ter­ar­beit (2020) von Dominik Vedana zum Thema Begünstig­ten­rechte bei der Stif­tung und dem Trust können Sie unter dem Link https://lite­ratur.recht­portal.li/default.aspx?id=56073&backurl= bzw. unter LITE­RATUR/E-Books (Klick auf "zum E-Book") zugreifen.

Abstract:

Diese Abhand­lung widmet sich zunächst den Grund­lagen der liech­tens­tei­ni­schen Stif­tung und gibt einen Über­blick über das neue, im Jahr 2009 in Kraft getre­tene System der Foun­da­tion Gover­nance und fokus­siert sich auf die Rechte der Begünstigten. Im Spek­trum der Begünstig­ten­rechte sind ins­be­son­dere die Infor­ma­tions- und Aus­kunfts­rechte von ele­men­tarer Bedeu­tung. Es werden die ver­schie­denen Aus­ge­stal­tungsmöglich­keiten hin­sicht­lich der Kon­troll­rechte von Begünstigten auf­ge­zeigt mit anschließendem Exkurs zu den Infor­ma­ti­ons­rechten auf all­ge­mein zivil­recht­li­cher Grund­lage. Anschließend folgt eine kurze Dars­tel­lung zweier wei­terer Rechte der Begünstigten, nämlich der Abbe­ru­fung der Stif­tungs­or­gane sowie der Auf­he­bung von Stif­tungs­rats­be­schlüssen. Im letzten Teil erfolgt eine Erläute­rung der pro­zes­sualen Aspekte der auf­ge­zeigten Rechte mit einem Exkurs zur Schiedsfähig­keit stif­tungs­recht­li­cher Streitigkeiten.

Der zweite Teil dieser Arbeit befasst sich sodann mit dem liech­tens­tei­ni­schen Trust, wobei sich die Glie­de­rung wei­test­ge­hend am Stif­tungs­rechts­teil ori­en­tiert. Die Abhand­lung endet mit dem Fazit, in wel­chem die wich­tigsten Gemein­sam­keiten und Unter­schiede der Stif­tung und des Trusts in Bezug auf die Begünstig­ten­rechte auf­ge­zeigt werden.

Insol­ven­z­ord­nung (IO) 2021

Die vor­lie­gende Revi­sion der liech­tens­tei­ni­schen Insol­ven­z­ord­nung (als Nach­fol­gerin der Kon­kurs­ord­nung) stellt die Sanie­rung in den Vor­der­grund. Das Sanie­rungs­ver­fahren und das Kon­kurs­ver­fahren werden nun unter dem Über­be­griff «Insol­venz­ver­fahren» in einem Gesetz zusam­men­ge­fasst. 

Erwähnens­wert ist auch die Einführung des Privatkonkurses als eigenes Kapitel (XIII. Son­der­bes­tim­mungen für natürliche Per­sonen) mit den Arti­keln 128 bis 163. Diese treten zwar erst am 1. Januar 2022 in Kraft, in die vor­lie­genden Aus­gabe haben wir sie aber mit einem ent­spre­chenden Ver­merk bereits aufgenommen.

Zudem werden an dieser Stelle auch die Fas­sungen und Mate­ria­lien angeführt und auf die zahlreichen Ent­schei­dungen zu den ein­zelnen Arti­keln ver­wiesen. Die neueren Ent­schei­dungen zum StGB werden mit ihrer Akten­zahl detail­liert angeführt, alle früheren - grup­piert nach Gerichtshöfen und dem Ent­schei­dungs­datum - zusam­men­fas­send dargestellt.

Auch bei dieser Revi­sion greift die neue Insol­ven­z­ord­nung in beson­derem Masse auf das Insol­venz­recht Öster­reichs als Rezep­ti­ons­land zurück. Unter­halb eines Arti­kels finden sich daher Kon­kor­danz­hin­weise zum öster­rei­chi­schen Gesetz

Eine wert­volle Hilfe bei der Suche nach einem Begriff bzw. Para­gra­phen bietet der Sach­ti­te­l­index am Ende des Buches, der auf­grund der den Arti­keln zuge­ord­neten Sachüber­schriften ers­tellt wurde.

Umfang:  150Seiten. 

lie­ferbar: ab 1. März 2021

Preis: CHF 88
ISBN: 978-3-907249-05-5

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Mag. Arzu Tschütscher-Alanyurt

Stell­ver­tre­tung im Verwaltungsrat
liech­tens­tei­ni­scher Aktiengesellschaften

Eine Ana­lyse unter beson­derer Berücksichtigung
der Situa­tion liech­tens­tei­ni­scher Banken

Eine inter­na­tio­nale Beset­zung von Ver­wal­tungsräten ist heut­zu­tage keine Sel­ten­heit mehr. Pro­fes­sio­nelle und erfah­rene Ver­wal­tungs­rats­mit­glieder sind sehr gefragt. Oft über­nehmen diese meh­rere Man­date, sofern sie mitein­ander ver­einbar sind, keine Man­datshöchst­grenzen ver­letzt werden und grundsätzlich allen Pflichten vollumfänglich nach­ge­kommen werden kann. Es kann aller­dings zu Situa­tionen und Fällen vorüber­ge­hender Abwe­sen­heiten und Ver­hin­de­rungen ein­zelner Ver­wal­tungs­rats­mit­glieder kommen. Der Gesamt­ver­wal­tungsrat soll den­noch stets hand­lungsfähig bleiben, die gemein­same körper­schaft­liche Wil­lens­bil­dung bestmöglich gewährleistet sein und die volle Band­breite an Wissen und Exper­tise im Gre­mium genutzt werden können.

Die vor­lie­gende Arbeit beschäftigt sich mit der Zulässig­keit und Pro­blems­tel­lungen der organ­in­ternen Ver­tre­tung von Ver­wal­tungsräten in liech­tens­tei­ni­schen Aktiengesellschaften, dies unter beson­derer Berücksich­ti­gung der Situa­tion bei Banken als regu­lierte Aktiengesellschaften. Dabei wird unter­sucht, welche Ver­tre­tungsmöglich­keiten das Akti­en­recht wie auch das (mass­ge­b­lich von der europäischen Regu­lie­rung geprägte) Ban­ken­auf­sichts­recht zulassen und welche Ein­schränkungen es gibt. Ein beson­deres Augen­merk wird dabei auf die Rege­lungen des PGR, des Ban­ken­ge­setzes und der Bankenverordnung sowie die ein­schlägige auf­sichts­recht­liche Praxis (Weg­lei­tungen und Mit­tei­lungen der Finanz­mark­tauf­sicht Liech­tens­tein, Emp­feh­lungen und Leit­li­nien der Europäischen Ban­ken­auf­sichtsbehörde) gelegt.

Die Unter­su­chung zeigt, dass das liech­tens­tei­ni­sche Recht eine breite Palette an Möglich­keiten der organ­in­ternen Ver­tre­tung in Ver­wal­tungsräten von regulären Akti­en­ge­sell­schaften im Gene­rellen wie auch von Ban­k­ins­ti­tuten im Speziellen zulässt und ermöglicht. Für effek­tive und pra­xis­nahe Lösungen kommt es dabei ent­schei­dend darauf an, dass das ein­zelne Unter­nehmen die kon­krete Aus­ge­stal­tung der Ver­tre­tungsmöglich­keiten wohl über­legt und die Umset­zung in den Sta­tuten und allen­falls wei­terführenden Regle­menten präzise vor­nimmt. Stan­dardlösungen sind nicht zu emp­fehlen. In der Arbeit werden des­halb kon­krete, für die Praxis inter­essante Anwen­dungsmöglich­keiten der organ­in­ternen Ver­tre­tung dar­ge­legt und ent­spre­chende Gestal­tungs­klau­seln als Ori­en­tie­rungs­hilfe aufgezeigt.

Bro­schiert, 131 Seiten, Mauren 2020, CHF 49.-,

ISBN 978-3-907249-02-4

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Ein neues Urteil des EFTA-Courts wurde am 10. März 2020 veröffentlicht.

Stich­worte:

Aus­le­gung der Richt­linie 2009/138/EG betref­fend die Auf­nahme und Ausübung der Ver­si­che­rungs- und der Rückver­si­che­rungstätig­keit durch den EFTA-Gerichtshof - Ver­si­che­rungs­for­de­rungen im Kon­kurs - Gleich­be­hand­lung der Ver­si­che­rungsgläubiger

Sie können es unter dem fol­genden Link aufrufen:

https://ent­schei­dungen.recht­portal.li

Dr. Domenik Vogt

Die liech­tens­tei­ni­sche pri­vat­recht­liche Anstalt

Eine Rechts­form zwi­schen Kapitalgesellschaft
und Stiftung

Wie kaum eine andere Rechts­form verkörpert die pri­vat­recht­liche Anstalt das mit der Schaf­fung des liech­tens­tei­ni­schen PGR ver­folgte Libe­ralitätsideal. Sie ist als ein Mit­tel­ge­bilde zwi­schen Körper­schaft und Stif­tung kon­zi­piert und kann sowohl stif­tungsähnlich, aber auch ähnlich einer Akti­en­ge­sell­schaft aus­ge­staltet werden. Sie ist die fle­xi­belste Rechts­form, die das liech­tens­tei­ni­sche Recht zu bieten hat.

Diese Fle­xi­bilität birgt aber ins­be­son­dere auf­grund der über­wie­gend dis­po­si­tiven Geset­zes­normen beträcht­liche Rechts­un­si­cher­heit. Darüber hinaus ist das Anstalts­recht im Ver­gleich zum Stif­tungs­recht durch eine weitaus gerin­gere Dichte an ein­schlägiger Lite­ratur und Recht­spre­chung gekenn­zeichnet. Der Rechts­an­wender sieht sich folg­lich mit grossen Schwie­rig­keiten bei der Beant­wor­tung von Fragen betref­fend die Anstalt kon­fron­tiert. Ange­sichts der in vielen Berei­chen des Anstalts­rechts nach wie vor beste­henden Rechts­un­si­cher­heiten kam auch die liech­tens­tei­ni­sche Regie­rung jüngst zum Ergebnis, dass hin­sicht­lich Lehre und For­schung zum Anstalts­recht ent­spre­chender Hand­lungs­be­darf besteht.

Vor diesem Hin­ter­grund ist die vor­lie­gende Arbeit darauf aus­ge­richtet, das Recht der liech­tens­tei­ni­schen pri­vat­recht­li­chen Anstalt möglichst umfas­send und sys­te­ma­tisch auf­zu­ar­beiten. Ziel ist es dabei letzt­lich, einen Bei­trag zum Abbau der Rechts­un­si­cher­heit und zur Wei­ter­ent­wick­lung des Anstalts­rechts zu leisten.

Der Autor hat an der Wirt­schafts­uni­versität Wien und an der Uni­ver­sity of Cam­bridge stu­diert. Die gegenständliche Arbeit wurde im Oktober 2019 von der Rechts­wis­sen­schaft­li­chen Fakultät der Uni­versität Zürich mit dem Prädikat "magna cum laude" abge­nommen. Aktuell ist der Autor als Rechts­an­walt in Liech­tens­tein tätig.

Bro­schiert, 247 Seiten, Mauren 2020, CHF 69.-,

ISBN 978-3-907249-01-7.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

PGR 2020 - JETZT VERFÜGBAR

Mit Ver­weisen zu Fas­sungen, Mate­ria­lien und Entscheidungen

Die Neu­aus­gabe des PGR ist ab sofort verfügbar. Es ist per 1.1.2020 auf dem neuesten Stand, auch die anste­hende Ände­rung per 1. März 2020 (Locke­rung der Reviewpflicht für Klein­un­ter­nehmen) ist bereits berücksichtigt.

Diese Text­aus­gabe des PGR aus der GMG-Geset­zes­reihe bietet zu jedem Artikel Infor­ma­tionen bezüglich der dazu pub­li­zierten Ent­schei­dungen, der Fas­sungen und der verfügbaren Mate­ria­lien (Ver­weise auf Berichte und Anträge).

Mit dieser Aus­gabe sch­liessen wir an frühere Pub­li­ka­tionen in der GMG Geset­zes­reihe an und kommen dem viel­fa­chen Wunsch nach, Geset­zes­werke auch wieder in gedruckter Form zu veröffent­li­chen. 

Umfang:  ca. 935 Seiten. 

Preis: CHF 245

Bes­tel­lungen 
per E-Mail:  verlag@gmg.biz
tele­fo­nisch: +423 238 11 66

Das neue ABGB 2019 ist jetzt verfügbar

Mit Ver­weisen zu Fas­sungen, Mate­ria­lien und Entscheidungen

Aktua­li­sierte, nicht amt­liche Text­aus­gabe. Diese Aus­gabe ist der­zeit auf dem neuesten Stand (letzte berücksich­tigte Ände­rung: LGBl 2018/343, in Kraft seit 1.1.2019) 

Auf mehr­fa­chen Wunsch haben wir uns ent­schieden, nach vielen Jahren wie­derum eine aktua­li­sierte Text­aus­gabe des ABGB herauszubringen. Zwi­schen­zeit­lich haben meh­rere Artikel des ABGB eine Ände­rung erfahren. So wurde z.B. das 25. Hauptstück mit den Bestand­verträgen (§ 1090-1150) auf­ge­hoben und die Bestand­verträge unter dem § 1090 mit den Arti­keln 1-109 neu eingefügt. Auch in der Recht­spre­chung wurden seither zahl­reiche neue Ent­schei­dungen veröffent­licht, die nach Gerichtshöfen und dem Ent­schei­dungs­datum grup­piert dar­ge­s­tellt werden.

Diese Text­aus­gabe des ABGB aus der GMG-Geset­zes­reihe bietet zudem zu jedem Artikel Infor­ma­tionen bezüglich der Fas­sungen und der verfügbaren Mate­ria­lien (Ver­weise auf Berichte und Anträge).

Mit dieser Aus­gabe möchten wir an frühere Pub­li­ka­tionen in der GMG Geset­zes­reihe ansch­liessen und dem viel­fa­chen Wunsch nach­kommen, Geset­zes­werke auch wieder in gedruckter Form zu veröffent­li­chen. 

Das Buch ist ab sofort und solange der Vorrat reicht verfügbar und erscheint im Format DIN A 5 als Hard­cover und gebunden, sodass auch eine häufige Ver­wen­dung ohne allzu grosse Abnützung gewährleistet ist.

Umfang:  ca. 430 Seiten. 
Preis: CHF 135

Bes­tel­lungen 
per E-Mail:  verlag@gmg.biz
tele­fo­nisch: +423 238 11 66

Das Pro­tek­torat im liech­tens­tei­ni­schen Stif­tungs- und Treuhänderschaftsrecht

In die von liech­tens­tei­ni­schen Beruf­streuhändern aus­ge­ar­bei­teten Errich­tungs­do­ku­mente von Stif­tungen und Treuhänder­schaften wird häufig fakul­tativ eine Stelle mit der Bezeich­nung «Pro­tek­torat» oder «Pro­tektor» imple­men­tiert. Mit der Errich­tung dieser Stelle ver­folgt man das Ziel, dem (meist ausländi­schen) Kli­enten eine gewisse Art der Kon­trolle über die Ver­wal­tung der liech­tens­tei­ni­schen Stif­tung/Treuhänder­schaft, mit wel­cher der inländi­sche Beruf­streuhänder betraut ist, zu ermögli­chen. Ein Pro­tek­torat wird ein­ge­richtet, weil zum Zeit­punkt der Errich­tung einer Stif­tung/Treuhänder­schaft zwi­schen dem ausländi­schen Kli­enten und dem inländi­schen Beruf­streuhänder oft­mals (noch) kein Ver­trau­ens­verhältnis bes­teht. Der ausländi­sche Klient möchte jedoch Sicher­heit darüber haben, dass die durch ihn auf die Stif­tung/den Treuhänder der Treuhänder­schaft übert­ra­genen und aus seinem persönli­chen Vermögen aus­ge­schie­denen Vermögens­werte für die von ihm ange­dachten Zwecke ver­wendet werden. Aus diesem Grund wird ein Pro­tek­torat in die Stif­tung/Treuhänder­schaft inte­griert und zumin­dest eine Person, die das Ver­trauen des ausländi­schen Kli­enten geniesst, ins Pro­tek­torat bes­tellt. Dem Pro­tek­torat werden bes­timmte Rechte eingeräumt, die dem (ausländi­schen) Kli­enten die Gewiss­heit geben, dass der Beruf­streuhänder als Stif­tungsrat/Treuhänder nicht willkürlich han­delt, son­dern die ein­ge­brachten Vermögens­werte im Ein­klang mit dem Zweck der Stif­tung/Treuhänder­schaft und seinem ursprüngli­chen Willen ver­waltet und ver­wendet werden.

Die Dis­ser­ta­tion befasst sich u. a. mit den Ein­satz- und Aus­ge­stal­tungsmöglich­keiten des Pro­tek­to­rates und dessen Stel­lung inner­halb einer Stif­tung oder eines Treu­hand­verhältnisses; den Per­sonen, die ins Pro­tek­torat bes­tellt werden können und deren Verant­wort­lich­keit; den Rechten und Pflichten der Pro­tek­toren; den Aspekten des Vermögens­schutzes, die bei der Imple­men­tie­rung eines Pro­tek­to­rates in die Stif­tung/das Treu­hand­verhältnis zu bedenken sind.

Der Autor hat in der Schweiz Wirt­schafts­recht an der Zürcher Hoch­schule für Ange­wandte Wis­sen­schaften, Win­ter­thur, Kanton Zürich, und Rechts­wis­sen­schaften an der Uni­versität Luzern stu­diert. Seit 2011 ist er im Fürstentum Liech­tens­tein als Wirt­schafts­ju­rist tätig.

Bro­schiert, 207 Seiten, Mauren/Buchs 2019, CHF 75.-,

ISBN 978-3-906264-98-1.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

Zwei NEUE Erlasse in eng­li­scher Fas­sung stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal zur Verfügung:

FIU-Gesetz (FIUG) = FIU Act
LR 952.2 idF 2017/163

Offen­le­gungs­ge­setz (OffG) = Disclosure Act
LR 954.1 idF 2017/409

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

Die fol­genden Erlasse stehen Ihnen nun ab sofort im Recht­portal auch in eng­li­scher Fas­sung zur Verfügung :

Gesetz über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Gesetz), LR 354

Ver­ord­nung über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Infor­ma­ti­ons­aus­tausch in Steu­er­sa­chen (AIA-Ver­ord­nung), LR 354.1

Gesetz vom 4. November 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Konzerne (CbC-Gesetz), LR 355

Ver­ord­nung vom 20. Dezember 2016 über den inter­na­tio­nalen auto­ma­ti­schen Aus­tausch länder­be­zo­gener Berichte mul­ti­na­tio­naler Kon­zerne (CbC-Ver­ord­nung), LR 355.1

Sie finden eine Über­sicht über die Erlasse in eng­li­scher Sprache unter dem Hauptmenüpunkt ERLASSE im Menü "Über­sicht" unter "Eng­li­sche Fassungen".

Falls zu einem Erlass eng­li­sche Fas­sungen verfügbar sind, scheint unter­halb des Erlass­ti­tels in rechten Bild­schirm­spalte die Zusatzinformation "DE  | EN" auf. Klicken Sie auf die gewünschte Sprache, um den ent­spre­chenden Erlass auf­zu­rufen. 

Tipp:

Bei allen Erlassen, zu denen es auch eng­li­sche Fas­sungen gibt, finden Sie unter­halb eines Arti­kels den Hin­weis "Eng­li­scher Art.". Sie können sich auf diese Weise die Über­set­zung des ent­spre­chenden Arti­kels per Mausklick anzeigen lassen.

31. Juli 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/2 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/2 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/69 bis LES 2018/152.

Es han­delt sich dabei um 23 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 5 E des VGH
• 10 E des OGH und
• 1 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_02.pdf

30. April 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2018/1 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2018/1 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2018 und wählen Sie in der rechten Spalte unter «Filter­ die Rubrik«Quelle­ und dort den Ein­trag «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2018/1 bis LES 2018/66

Es han­delt sich dabei um 19 neue Ent­schei­dungen, davon: 

• 7 E des StGH
• 2 E des VGH
• 6 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2018_01.pdf

31. Januar 2018

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/4 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/4 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/159 bis LES 2017/216

Es han­delt sich dabei um: 

• 1 E des  EFTA-Courts,
• 2 E des VGH
• 9 E des OGH und
• 4 des OG.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_04.pdf

Direkte Demo­kratie in der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung und dem öster­rei­chi­schen Bundes-Verfassungsgesetz

Bestands­auf­nahme – Empirie - Entwicklungspotential

Direkte Demo­kratie ist en vogue!

Die Zahl der Befürworter eines Aus­baus direkt-demo­kra­ti­scher Ver­fahren ist seit Mitte des 20. Jahr­hun­derts euro­pa­weit im Wachsen begriffen. Von der Schaf­fung neuer und effi­zi­en­terer Volks­rechte ver­spricht man sich neben einer volksnäheren Politik primär die Möglich­keit zur Inter­ven­tion in Fällen man­gel­hafter Inter­es­sen­ver­tre­tung durch gewählte Repräsentanten.

Ob und wenn ja inwie­weit direkte Demo­kratie tatsächlich dazu beiträgt, dem Volks­willen zum Durch­bruch zu ver­helfen, ist von der Aus­ge­stal­tung der jewei­ligen Instru­mente ebenso abhängig wie von der natio­nalen Gesamt­recht­ord­nung. Die Ver­fas­sungen Öster­reichs und Liech­tens­teins ver­folgen diesbezüglich gegenläufige Ansätze.

Die vor­lie­gende Arbeit stellt die direkt-demo­kra­ti­schen Instru­mente im öster­rei­chi­schen Bundes-Ver­fas­sungs­ge­setz (B-VG) und der liech­tens­tei­ni­schen Lan­des­ver­fas­sung (LV) rechts­ver­glei­chend dar. Beson­deres Augen­merk wird dabei auf die real­po­li­ti­schen Wir­kungen der vor­han­denen Volks­rechte, empi­ri­sches Daten­ma­te­rial aus je knapp einem Jahr­hun­dert Ver­fas­sungs­ge­schichte und die Frage nach einem etwaigen Reform­be­darf ins­be­son­dere des öster­rei­chi­schen Instru­men­ta­riums direkter Demo­kratie gelegt.

Mag. Dr. iur. Chris­tian Geis­sel­mann stu­dierte Rechts­wis­sen­schaften an der Leo­pold-Fran­zens-Uni­versität Inns­bruck und der UFL Liech­tens­tein.  Mit der vor­lie­genden, zwei­fach mit „summa-cum-laude“ aus­ge­zeich­neten Pub­li­ka­tion dis­ser­tierte er im Juni 2017. Aktuell ist er als Wirt­schafts­ju­rist mit Schwer­punkt Unter­neh­mens-, Stif­tungs-und Arbeits­recht in einer der führenden liech­tens­tei­ni­schen Rechts­an­walts­kanz­leien tätig.

Bro­schiert, 361 Seiten, Mauren/Buchs 2017, CHF 95.-,

ISBN 978-3-906264-97-4.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 tele­fo­nisch bestellen.

26. September 2017

Neue LES-Ent­schei­dungen 2017/3 sind online

Die in der REDA pub­li­zierten Ent­schei­dungen der LES 2017/3 sind jetzt auch im Recht­portal online.

Navi­gieren Sie zu Ent­schei­dungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selek­ti­ons­button «LES­­», um eine Über­sicht über die LES-Ent­schei­dungen zu bekommen. Die neuen Ent­schei­dungen sind bezeichnet mit LES 2017/119 bis LES 2017/153

Es han­delt sich dabei um: 

• 5 E des  StGH,
• 9 E des OGH.

Eine Über­sicht über die betrof­fenen Erlasse, die Stichwörter und die Akten­zahlen der neuesten LES-Ent­schei­dungen finden Sie unter fol­gendem Link:

LES2017_03.pdf

LJZ Recht­spre­chungsübersicht

Zusätzlich zu den in der LES pub­li­zierten Ent­schei­dungen haben wir auch die Rubrik "Recht­spre­chungsüber­sicht" in unsere Ent­schei­dungs­samm­lung auf­ge­nommen, die seit einiger Zeit in der LJZ veröffent­licht wird und wo OGH- bzw. OG-Urteile kurz bespro­chen werden.

Es han­delt sich dabei um "leit­satz­artig wie­der­ge­ge­benen Rechtssätze", deren Sinn und Bedeu­tung "nur im Zusam­men­hang mit dem zugrunde lie­genden Sach­ver­halt und der umfas­senden (recht­li­chen) Begründung des OGH bzw. des OG vollumfänglich ersch­liessen lassen" (LJZ-Redaktion).

Dieses Angebot erwei­tert die Ent­schei­dungs­samm­lung. Durch das Auswählen des ent­spre­chenden Kürzels (LJZ) im Drop­dow­n­feld (Tref­fer­liste, links oben) können diese Einträge eigens selek­tiert werden.