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Neuerscheinung SLR 25
Mag. Dr. Christian Geisselmann

Direkte Demokratie in der liechtensteinischen Landesverfassung und dem österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz

Bestandsaufnahme – Empirie - Entwicklungspotential

Direkte Demokratie ist en vogue!

Die Zahl der Befürworter eines Ausbaus direkt-demokratischer Verfahren ist seit Mitte des 20. Jahrhunderts europaweit im Wachsen begriffen. Von der Schaffung neuer und effizienterer Volksrechte verspricht man sich neben einer volksnäheren Politik primär die Möglichkeit zur Intervention in Fällen mangelhafter Interessenvertretung durch gewählte Repräsentanten.

Ob und wenn ja inwieweit direkte Demokratie tatsächlich dazu beiträgt, dem Volkswillen zum Durchbruch zu verhelfen, ist von der Ausgestaltung der jeweiligen Instrumente ebenso abhängig wie von der nationalen Gesamtrechtordnung. Die Verfassungen Österreichs und Liechtensteins verfolgen diesbezüglich gegenläufige Ansätze.

Die vorliegende Arbeit stellt die direkt-demokratischen Instrumente im österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und der liechtensteinischen Landesverfassung (LV) rechtsvergleichend dar. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die realpolitischen Wirkungen der vorhandenen Volksrechte, empirisches Datenmaterial aus je knapp einem Jahrhundert Verfassungsgeschichte und die Frage nach einem etwaigen Reformbedarf insbesondere des österreichischen Instrumentariums direkter Demokratie gelegt.

Mag. Dr. iur. Christian Geisselmann studierte Rechtswissenschaften an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck und der UFL Liechtenstein.  Mit der vorliegenden, zweifach mit „summa-cum-laude“ ausgezeichneten Publikation dissertierte er im Juni 2017. Aktuell ist er als Wirtschaftsjurist mit Schwerpunkt Unternehmens-, Stiftungs-und Arbeitsrecht in einer der führenden liechtensteinischen Rechtsanwaltskanzleien tätig.

Erscheint KW 43.

Broschiert, 361 Seiten, Mauren/Buchs 2017, CHF 95.-,

ISBN 978-3-906264-97-4.

Senden Sie uns eine E-Mail an verlag@gmg.biz. Ebenso können Sie gerne unter +423 238 11 66 telefonisch bestellen.

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LES 2017/03 - sind jetzt im Rechtportal online.

26. September 2017

Neue LES-Entscheidungen 2017/3 sind online

Die in der REDA publizierten Entscheidungen der LES 2017/3 sind jetzt auch im Rechtportal online.

Navigieren Sie zu Entscheidungen aus dem Jahr 2017 und wählen Sie in der rechten Spalte den Selektionsbutton «LES­­», um eine Übersicht über die LES-Entscheidungen zu bekommen. Die neuen Entscheidungen sind bezeichnet mit LES 2017/119 bis LES 2017/153

Es handelt sich dabei um 

5 E des  StGH,

und 9 E des OGH.

Eine Übersicht über die betroffenen Erlasse, die Stichwörter und die Aktenzahlen der neuesten LES-Entscheidungen finden Sie unter folgendem Link:

LES2017_03.pdf

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Neues Service:

LJZ Rechtsprechungsübersicht:

Zusätzlich zu den in der LES publizierten Entscheidungen haben wir auch die Rubrik "Rechtsprechungsübersicht" in unsere Entscheidungssammlung aufgenommen, die seit einiger Zeit in der LJZ veröffentlicht wird und wo OGH- bzw. OG-Urteile kurz besprochen werden.

Es handelt sich dabei "leitsatzartig wiedergegebenen Rechtssätze", deren Sinn und Bedeutung "nur im Zusammenhang mit dem zugrunde liegenden Sachverhalt und der umfassenden (rechtlichen) Begründung des OGH bzw. des OG vollumfänglich erschliessen lassen" (LJZ-Redaktion).

Dieses Angebot erweitert die Entscheidungssammlung. Durch das Auswählen des entsprechenden Kürzels (LJZ) im Dropdownfeld (Trefferliste, links oben) können diese Einträge eigens selektiert werden.